Flugannullierung - Versionsgeschichte

Wikipadmin: /* Vertraglicher Auskunftsanspruch */

2020-01-31T08:34:47Z

Vertraglicher Auskunftsanspruch

← Nächstältere Version		Version vom 31. Januar 2020, 08:34 Uhr
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	====Vertraglicher Auskunftsanspruch====		====Vertraglicher Auskunftsanspruch====
	In vielen Konstellationen ist der [[Fluggast]] direkt vertraglich verbunden mit dem [[Luftfahrtunternehmen]]. In solchen Fallkonstellationen stellt sich die Frage, ob aus dem vertraglichen Schuldverhältnis ein Anspruch auf Auskunftserteilung ergeben kann. Fraglich wäre also ob eine objektive Vertragsverletzung wie die Annullierung zu Auskünften des Luftfahrtunternehmens gegenüber dem [[Fluggast]] führen kann, die einen außervertraglichen Anspruch betreffen.		In vielen Konstellationen ist der [[Fluggast]] direkt vertraglich verbunden mit dem [[Luftfahrtunternehmen]]. In solchen Fallkonstellationen stellt sich die Frage, ob aus dem vertraglichen Schuldverhältnis ein Anspruch auf Auskunftserteilung ergeben kann. Fraglich wäre also ob eine objektive Vertragsverletzung wie die Annullierung zu Auskünften des Luftfahrtunternehmens gegenüber dem [[Fluggast]] führen kann, die einen außervertraglichen Anspruch betreffen.
	Im Ergebnis erscheint ein solches vertragliches Auskunftsrecht nicht zulässig. Begründet wird dies damit, dass niemanden die Pflicht trifft andere Vertragsparteien über alle möglichen Umstände zu informieren, welche für diesen von Interesse sind. Weiterhin dürfte dogmatisch schwierig sein, dass über eine vertragliche Nebenpflicht Auskunft für Umstände zum Bestehen eines gesetzlichen Anspruchs, für dessen Existenz jedoch kein Vertrag notwendig ist, geschuldet sein sollte. Problematisch könnte unionsrechtlich auch gesehen werden, dass es zu einer Ungleichbehandlung der Fluggäste kommen würde, je nachdem, ob diese vertraglich mit einem [[~~Luftfahrtunternehme~~]] verbunden sind oder nicht.		Im Ergebnis erscheint ein solches vertragliches Auskunftsrecht nicht zulässig. Begründet wird dies damit, dass niemanden die Pflicht trifft andere Vertragsparteien über alle möglichen Umstände zu informieren, welche für diesen von Interesse sind. Weiterhin dürfte dogmatisch schwierig sein, dass über eine vertragliche Nebenpflicht Auskunft für Umstände zum Bestehen eines gesetzlichen Anspruchs, für dessen Existenz jedoch kein Vertrag notwendig ist, geschuldet sein sollte. Problematisch könnte unionsrechtlich auch gesehen werden, dass es zu einer Ungleichbehandlung der Fluggäste kommen würde, je nachdem, ob diese vertraglich mit einem [[Luftfahrtunternehmen]] verbunden sind oder nicht.
	Damit kommt man zu dem Entschluss, dass kein vertraglich begründeter Auskunftsanspruch bezüglich der außergewöhnlichen Umstände im Sinne des Art. 5 Abs. 3 der [[Fluggastrechteverordnung]] bestehen kann.		Damit kommt man zu dem Entschluss, dass kein vertraglich begründeter Auskunftsanspruch bezüglich der außergewöhnlichen Umstände im Sinne des Art. 5 Abs. 3 der [[Fluggastrechteverordnung]] bestehen kann.

Wikipadmin: /* Genese und Telos */

2020-01-31T08:33:36Z

Genese und Telos

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	=Genese und Telos=		=Genese und Telos=
	Der Art. 5 der [[Fluggastrechteverordnung]] existiert, da Annullierungen ein Ärgernis und eine große Unannehmlichkeit für den betroffenen [[Fluggast]] darstellen. Durch die ehemalige Überbuchungs-VO 295/91/EWG wurde der Tatbestand der [[Annullierung]] noch nicht vorgesehen aber nun in die [[Fluggastrechteverordnung]] eingeführt.		Der Art. 5 der [[Fluggastrechteverordnung]] existiert, da Annullierungen ein Ärgernis und eine große Unannehmlichkeit für den betroffenen [[Fluggast]] darstellen. Durch die ehemalige Überbuchungs-VO 295/91/EWG wurde der Tatbestand der [[Annullierung]] noch nicht vorgesehen aber nun in die [[Fluggastrechteverordnung]] eingeführt.
	Damit die Unannehmlichkeiten verringert werden können, sind nicht nur die in Art. 7-9 der [[~~Flugastrechteverordnung~~]] enthaltenen Pflichten zu erfüllen, sondern auch eine anderweitige Beförderung vorzunehmen und die rechtzeitige in Kenntnissetzung des Fluggastes hat zu erfolgen. Damit soll den betroffenen Fluggästen die Chance eingeräumt werden, ihre Pläne noch ändern zu können. Damit die [[Luftfahrtunternehmen]] die [[Annullierung]] vorzeitig mitteilen, soll als Anreiz ein möglicher Ausschluss der Ausgleichszahlungen dienen. Weiterhin wird durch den Art. 5 der [[Fluggastrechteverordnung]] eine [[Annullierung]] aus betriebswirtschaftlichen Gründen für die [[Luftfahrtunternehmen]] immer unattraktiver. Im Gegenzug wird durch Art. 5 Abs. 1 lit. c der [[Fluggastrechteverordnung]] auf die kurzfristigen Dispositionserfordernisse der [[Luftfahrtunternehmen]] vor allem im Ferienflugverkehr Rücksicht genommen.		Damit die Unannehmlichkeiten verringert werden können, sind nicht nur die in Art. 7-9 der [[Fluggastrechteverordnung]] enthaltenen Pflichten zu erfüllen, sondern auch eine anderweitige Beförderung vorzunehmen und die rechtzeitige in Kenntnissetzung des Fluggastes hat zu erfolgen. Damit soll den betroffenen Fluggästen die Chance eingeräumt werden, ihre Pläne noch ändern zu können. Damit die [[Luftfahrtunternehmen]] die [[Annullierung]] vorzeitig mitteilen, soll als Anreiz ein möglicher Ausschluss der Ausgleichszahlungen dienen. Weiterhin wird durch den Art. 5 der [[Fluggastrechteverordnung]] eine [[Annullierung]] aus betriebswirtschaftlichen Gründen für die [[Luftfahrtunternehmen]] immer unattraktiver. Im Gegenzug wird durch Art. 5 Abs. 1 lit. c der [[Fluggastrechteverordnung]] auf die kurzfristigen Dispositionserfordernisse der [[Luftfahrtunternehmen]] vor allem im Ferienflugverkehr Rücksicht genommen.

	=Inhalt der Norm im Einzelnen=		=Inhalt der Norm im Einzelnen=

Wikipadmin: /* Ausgleichszahlung bei Flugumbuchung durch den Reiseveranstalter */

2020-01-31T07:15:19Z

Ausgleichszahlung bei Flugumbuchung durch den Reiseveranstalter

← Nächstältere Version		Version vom 31. Januar 2020, 07:15 Uhr
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	====Ausgleichszahlung bei Flugumbuchung durch den Reiseveranstalter====		====Ausgleichszahlung bei Flugumbuchung durch den Reiseveranstalter====
	Fluggäste klagten gegen eine Luftfahrtgesellschaft wegen der Umbuchung ihres Fluges ohne ihr Einverständnis. Das Berufungsgericht wies die Klage ab, weil die nicht einvernehmliche Umbuchung vom [[Reiseveranstalter]] und nicht von der Luftfahrtgesellschaft vorgenommen worden war.		Fluggäste klagten gegen eine Luftfahrtgesellschaft wegen der Umbuchung ihres Fluges ohne ihr Einverständnis. Das Berufungsgericht wies die Klage ab, weil die nicht einvernehmliche Umbuchung vom [[Reiseveranstalter]] und nicht von der Luftfahrtgesellschaft vorgenommen worden war.
	Die Änderungen der [[Luftbeförderungsvertrag\|Luftbeförderung]] durch den [[Reiseveranstalter]] unterliege in gleicher Weise wie die Verlegung des Fluges durch das [[Luftfahrtunternehmen]] dem Anwendungsbereich der Verordnung. Dies ergebe sich aus Art. 3 Abs. 2 b der Verordnung. Die Gründe für die Verlegung seien unmaßgeblich.Die Verlegung auf einen anderen Flug entbinde analog der Bestimmung in Art. 3 Abs. 2 a der Verordnung von der Verpflichtung, sich zur ursprünglich angegebenen Zeit zur Abfertigung einzufinden. Der [[Reiseveranstalter\|Pauschalreiseveranstalter]] habe sich sowohl in seinen Reise- und Zahlungsbedingungen als auch mit Übersendung der Reiseunterlagen wirksam die Änderung der Beförderungsleistungen vorbehalten. Es sei nicht Wille des Verordnungsgebers gewesen, dass es [[Reiseveranstalter\|Reiseveranstaltern]] in der EU nicht mehr erlaubt sein dürfe, im Rahmen der Bedarfsluftfahrt Flugzeitänderungen und Änderungen der Beförderungsleistungen vorzunehmen. Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 bestimmt, dass ein ausführendes [[Luftfahrtunternehmen]] es zunächst zu versuchen hat, Fluggäste gegen eine entsprechende Gegenleistung unter Bedingungen, die zwischen dem betreffenden Fluggast und dem ausführenden [[Luftfahrtunternehmen]] zu vereinbaren sind, zu einem freiwilligen Verzicht auf ihre Buchung zu bewegen, wenn für dieses absehbar ist, dass Fluggästen die Beförderung zu verweigern ist. Falls sich nicht genügend Freiwillige finden, kann es nach Abs. 2 Fluggästen gegen ihren Willen die Beförderung verweigern. Dann muss es aber nach Abs. 3 unverzüglich diesen Fluggästen eine Ausgleichsleistung nach Art. 7 und die Unterstützungsleistungen nach Art. 8 und 9 erbringen. Diese dem [[Luftfahrtunternehmen]] auferlegte Vorgehensweise ergibt keinen Sinn, wenn das Luftfahrtunternehmen gar keinen Einfluss darauf hat, dass und welchen [[Fluggast]] es befördert oder nicht, sondern dies von dritter Seite, z. B. dem [[Reiseveranstalter]], bestimmt wird. Aus dem Wortlaut der Bestimmung lässt sich nicht entnehmen, dass das ausführende [[Luftfahrtunternehmen]] sich Entscheidungen des [[Reiseverantstalter\|Reiseveranstalters]] zurechnen lassen und hierfür einstehen müsste.Dies ergibt sich weiterhin nicht aus Art. 3 der Verordnung. Die Bestimmung regelt den Anwendungsbereich der Verordnung. Nach Art. 3 Abs. 2 gilt sie unter der Bedingung, dass die [[Fluggast\|Fluggäste]] über eine bestätigte Buchung für den betreffenden Flug verfügen (Ziffer a) oder von einem [[Luftfahrtunternehmen]] oder Reiseunternehmen von einem Flug, für den sie eine Buchungen besaßen, auf einen anderen Flug verlegt wurden. Ungeachtet des Grundes hierfür:		Die Änderungen der [[Luftbeförderungsvertrag\|Luftbeförderung]] durch den [[Reiseveranstalter]] unterliege in gleicher Weise wie die Verlegung des Fluges durch das [[Luftfahrtunternehmen]] dem Anwendungsbereich der Verordnung. Dies ergebe sich aus Art. 3 Abs. 2 b der Verordnung. Die Gründe für die Verlegung seien unmaßgeblich.Die Verlegung auf einen anderen Flug entbinde analog der Bestimmung in Art. 3 Abs. 2 a der Verordnung von der Verpflichtung, sich zur ursprünglich angegebenen Zeit zur Abfertigung einzufinden. Der [[Reiseveranstalter\|Pauschalreiseveranstalter]] habe sich sowohl in seinen Reise- und Zahlungsbedingungen als auch mit Übersendung der Reiseunterlagen wirksam die Änderung der Beförderungsleistungen vorbehalten. Es sei nicht Wille des Verordnungsgebers gewesen, dass es [[Reiseveranstalter\|Reiseveranstaltern]] in der EU nicht mehr erlaubt sein dürfe, im Rahmen der Bedarfsluftfahrt Flugzeitänderungen und Änderungen der Beförderungsleistungen vorzunehmen. Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 bestimmt, dass ein ausführendes [[Luftfahrtunternehmen]] es zunächst zu versuchen hat, Fluggäste gegen eine entsprechende Gegenleistung unter Bedingungen, die zwischen dem betreffenden Fluggast und dem ausführenden [[Luftfahrtunternehmen]] zu vereinbaren sind, zu einem freiwilligen Verzicht auf ihre Buchung zu bewegen, wenn für dieses absehbar ist, dass Fluggästen die Beförderung zu verweigern ist. Falls sich nicht genügend Freiwillige finden, kann es nach Abs. 2 Fluggästen gegen ihren Willen die Beförderung verweigern. Dann muss es aber nach Abs. 3 unverzüglich diesen Fluggästen eine Ausgleichsleistung nach Art. 7 und die Unterstützungsleistungen nach Art. 8 und 9 erbringen. Diese dem [[Luftfahrtunternehmen]] auferlegte Vorgehensweise ergibt keinen Sinn, wenn das Luftfahrtunternehmen gar keinen Einfluss darauf hat, dass und welchen [[Fluggast]] es befördert oder nicht, sondern dies von dritter Seite, z. B. dem [[Reiseveranstalter]], bestimmt wird. Aus dem Wortlaut der Bestimmung lässt sich nicht entnehmen, dass das ausführende [[Luftfahrtunternehmen]] sich Entscheidungen des Reiseverantstalter\|Reiseveranstalters zurechnen lassen und hierfür einstehen müsste.Dies ergibt sich weiterhin nicht aus Art. 3 der Verordnung. Die Bestimmung regelt den Anwendungsbereich der Verordnung. Nach Art. 3 Abs. 2 gilt sie unter der Bedingung, dass die [[Fluggast\|Fluggäste]] über eine bestätigte Buchung für den betreffenden Flug verfügen (Ziffer a) oder von einem [[Luftfahrtunternehmen]] oder Reiseunternehmen von einem Flug, für den sie eine Buchungen besaßen, auf einen anderen Flug verlegt wurden. Ungeachtet des Grundes hierfür:

	*gilt nach Abs. 5 diese Verordnung für alle ausführenden [[Luftfahrtunternehmen]], die Beförderungen für Fluggäste im Sinne der Abs. 1 und 2 erbringen.		*gilt nach Abs. 5 diese Verordnung für alle ausführenden [[Luftfahrtunternehmen]], die Beförderungen für Fluggäste im Sinne der Abs. 1 und 2 erbringen.

Wikipadmin: /* Auskunftsanspruch aus Treu und Glauben (§ 242 BGB) */

2020-01-31T07:14:36Z

Auskunftsanspruch aus Treu und Glauben (§ 242 BGB)

← Nächstältere Version		Version vom 31. Januar 2020, 07:14 Uhr
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	Ein solcher Auskunftsanspruch nach Treu und Glauben im Sinne des § 242 BGB dürfte wohl abzulehnen sein mit größter Wahrscheinlichkeit. Zwar kann die Pflicht für das ausführende [[Luftfahrtunternehmen]] bestehen, den genauen außergewöhnlichen Umstand zu benennen, so wie z. B. Turbinenschaden durch Vogelschlag, aber es kann keine Pflicht bestehen, darüber hinausgehende detaillierte Auskünfte zu geben. Auch obliegt keine Pflicht einer rechtlichen Bewertung.		Ein solcher Auskunftsanspruch nach Treu und Glauben im Sinne des § 242 BGB dürfte wohl abzulehnen sein mit größter Wahrscheinlichkeit. Zwar kann die Pflicht für das ausführende [[Luftfahrtunternehmen]] bestehen, den genauen außergewöhnlichen Umstand zu benennen, so wie z. B. Turbinenschaden durch Vogelschlag, aber es kann keine Pflicht bestehen, darüber hinausgehende detaillierte Auskünfte zu geben. Auch obliegt keine Pflicht einer rechtlichen Bewertung.
	Diese Problematik isst jedoch noch abschließend zu klären durch den BGH.		Diese Problematik isst jedoch noch abschließend zu klären durch den BGH.

			=Anwendung des Art. 5 Abs. 3 der [[Fluggastrechteverordnung]] auch auf „große Verspätungen“=
			Nicht nur bei Annullierungen, sondern auch bei großen Ankunftsverspätungen kann sich das ausführende [[Luftfahrtunternehmen]] im Sinne der Sturgeon-Formel des EuGH entlasten. Entgegen dem Wortlaut des Art. 6 der [[Fluggastrechteverordnung]] muss das ausführende [[Luftfahrtunternehmen]] Ausgleichsleistungen nach Art. 7 der [[Fluggastrechteverordnung]] erbringen.

			=Keine Anwendung des Art. 5 Abs. 3 auf Nichtbeförderungen=
			Kommt es zu Nichtbeförderungen im Sinne des Art. 2 lit. j der [[Fluggastrechteverordnung]], dann kann die Pflicht zur Leistung von Ausgleichszahlungen der ausführenden [[Luftfahrtunternehmen]] nach Art. 4 Abs. 3 i. V. m. Art. 7 der [[Fluggastrechteverordnung]] nicht unter Bezugnahme auf einen außergewöhnliche Umstände gemäß Art. 5 Abs. 3 der [[Fluggastrechteverordnung]], welcher als Ausnahmetatbestand eng auszulegen ist, abgewendet werden.

	=Marktführerkampf führt zu Flugausfällen=		=Marktführerkampf führt zu Flugausfällen=

Wikipadmin: /* Siehe auch */

2020-01-31T07:13:26Z

Siehe auch

← Nächstältere Version		Version vom 31. Januar 2020, 07:13 Uhr
Zeile 278:		Zeile 278:

	=Siehe auch=		=Siehe auch=
	*'''[[Anspruch auf Ersatzflug]]		[[Anspruch auf Ersatzflug]]
	~~'''~~
	[[Flugverspätung]]		[[Flugverspätung]]

Wikipadmin: /* Urteile und Verordnungen */

2020-01-31T07:13:04Z

Urteile und Verordnungen

← Nächstältere Version		Version vom 31. Januar 2020, 07:13 Uhr
Zeile 288:		Zeile 288:
	[[Außergewöhnliche Umstände]]		[[Außergewöhnliche Umstände]]

	==Urteile und Verordnungen==		=Urteile und Verordnungen=

	[http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html VO (EG) NR. 261/2004]		[http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html VO (EG) NR. 261/2004]

Wikipadmin: /* Siehe auch */

2020-01-31T07:12:51Z

Siehe auch

← Nächstältere Version		Version vom 31. Januar 2020, 07:12 Uhr
Zeile 277:		Zeile 277:
	Fluggastportale bieten enttäuschten Passagieren an, das Durchsetzen von Entschädigungsansprüchen bei Flugverspätungen oder Flugausfällen zu übernehmen. Da viele Fluggäste einen Rechtsstreit mit Fluggesellschaften scheuen, schütteln die meisten Airlines die frustrierten Verbraucher erfolgreich mit einer Berufung auf [[Höhere Gewalt\|höhere Gewalt]] oder [[Außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnliche Umstände]] ab. Jedoch müssen die Airlines in den meisten Fällen Ausgleichszahlungen vornehmen, wenn sie auf Entschädigung verklagt werden. Daher kommen Fluggastportale zum Einsatz, die den rechtlichen Weg für die enttäuschten Reisenden vornehmen. Seit Anfang des Jahres 2018 verzeichnen die Anbieter eine Verdopplung der Anfragen und rechnen mit einem weiteren Anstieg in der Hochsaison bzw. Ferienzeit.		Fluggastportale bieten enttäuschten Passagieren an, das Durchsetzen von Entschädigungsansprüchen bei Flugverspätungen oder Flugausfällen zu übernehmen. Da viele Fluggäste einen Rechtsstreit mit Fluggesellschaften scheuen, schütteln die meisten Airlines die frustrierten Verbraucher erfolgreich mit einer Berufung auf [[Höhere Gewalt\|höhere Gewalt]] oder [[Außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnliche Umstände]] ab. Jedoch müssen die Airlines in den meisten Fällen Ausgleichszahlungen vornehmen, wenn sie auf Entschädigung verklagt werden. Daher kommen Fluggastportale zum Einsatz, die den rechtlichen Weg für die enttäuschten Reisenden vornehmen. Seit Anfang des Jahres 2018 verzeichnen die Anbieter eine Verdopplung der Anfragen und rechnen mit einem weiteren Anstieg in der Hochsaison bzw. Ferienzeit.

	==Siehe auch==		=Siehe auch=
	*'''[[Anspruch auf Ersatzflug]]		*'''[[Anspruch auf Ersatzflug]]
	'''		'''

Wikipadmin: /* Marktführerkampf führt zu Flugausfällen */

2020-01-31T07:12:27Z

Marktführerkampf führt zu Flugausfällen

Wikipadmin: /* =Abstrakte Anforderungen */

2020-01-31T07:08:35Z

=Abstrakte Anforderungen

← Nächstältere Version		Version vom 31. Januar 2020, 07:08 Uhr
Zeile 218:		Zeile 218:
	=Keine zumutbare Möglichkeit der Vermeidung der Annullierung=		=Keine zumutbare Möglichkeit der Vermeidung der Annullierung=

	===Abstrakte Anforderungen==		==Abstrakte Anforderungen==
	Es kann nicht ausschlaggebend sein, ob die außergewöhnlichen Umstände hätten vermieden werden können, denn das kann wohl nur sehr selten der Fall sein. Aus diesem Grund ist die Norm als sprachlich misslungen anzusehen. So müssen von dem [[Luftfahrtunternehmen]] alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen werden um eine [[Annullierung]] zu verhindern. Jedoch können Naturgewalten meisten auch dann nicht vermieden werden, wenn alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen wurden.		Es kann nicht ausschlaggebend sein, ob die außergewöhnlichen Umstände hätten vermieden werden können, denn das kann wohl nur sehr selten der Fall sein. Aus diesem Grund ist die Norm als sprachlich misslungen anzusehen. So müssen von dem [[Luftfahrtunternehmen]] alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen werden um eine [[Annullierung]] zu verhindern. Jedoch können Naturgewalten meisten auch dann nicht vermieden werden, wenn alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen wurden.
	Durch das ausführende [[Luftfahrtunternehmen]] müssen nicht alle tatsächlich zumutbaren Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Sondern nur solche die zumutbar sind und das entscheidet sich auch nach der technischen und wirtschaftlichen Tragbarkeit im Einzelfall. Dadurch kommt ein individuell-konkreter und subjektiver Maßstab zur Anwendung.		Durch das ausführende [[Luftfahrtunternehmen]] müssen nicht alle tatsächlich zumutbaren Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Sondern nur solche die zumutbar sind und das entscheidet sich auch nach der technischen und wirtschaftlichen Tragbarkeit im Einzelfall. Dadurch kommt ein individuell-konkreter und subjektiver Maßstab zur Anwendung.
Zeile 224:		Zeile 224:
	Maßnahmen, die nur einzelne Fluggäste betreffen, wie z.B. Umbuchungen fallen nicht unter den Art. 5 Abs. 3 der [[Fluggastrechteverordnung]], da es dadurch nicht zu einer Vermeidung der [[Annullierung]] kommen kann.		Maßnahmen, die nur einzelne Fluggäste betreffen, wie z.B. Umbuchungen fallen nicht unter den Art. 5 Abs. 3 der [[Fluggastrechteverordnung]], da es dadurch nicht zu einer Vermeidung der [[Annullierung]] kommen kann.

	===Mögliche Maßnahmen im Einzelnen===		==Mögliche Maßnahmen im Einzelnen==
	Der Einsatz von Ersatzflugzeugen könnte als eine mögliche Maßnahme in Frage kommen. Dafür müssen die Ersatzflugzeuge jedoch vor Ort sein und auch verfügbar sein. Das ist bei dem Heimatflughafen der jeweiligen Fluggesellschaft sicherlich häufig der Fall. Eine Pflicht Ersatzflugzeuge an strak frequentierten Flughäfen für solche Fälle bereit zu halten, existiert nicht. Laut dem BGH ist es nicht zumutbar ein [[Luftfahrtunternehmen]] zu verpflichten bei einem drei Mal wöchentlich angeflogenen [[Flughafen]] eine Ersatzmaschine bereitzuhalten.		Der Einsatz von Ersatzflugzeugen könnte als eine mögliche Maßnahme in Frage kommen. Dafür müssen die Ersatzflugzeuge jedoch vor Ort sein und auch verfügbar sein. Das ist bei dem Heimatflughafen der jeweiligen Fluggesellschaft sicherlich häufig der Fall. Eine Pflicht Ersatzflugzeuge an strak frequentierten Flughäfen für solche Fälle bereit zu halten, existiert nicht. Laut dem BGH ist es nicht zumutbar ein [[Luftfahrtunternehmen]] zu verpflichten bei einem drei Mal wöchentlich angeflogenen [[Flughafen]] eine Ersatzmaschine bereitzuhalten.
	Zumutbar wäre ebenfalls die Umbuchung aller Reisenden auf eine andere Fluggesellschaft oder auch das Chartern einer Ersatzmaschine.		Zumutbar wäre ebenfalls die Umbuchung aller Reisenden auf eine andere Fluggesellschaft oder auch das Chartern einer Ersatzmaschine.

Wikipadmin: /* Keine zumutbare Möglichkeit der Vermeidung der Annullierung */

2020-01-31T07:07:27Z

Keine zumutbare Möglichkeit der Vermeidung der Annullierung

← Nächstältere Version		Version vom 31. Januar 2020, 07:07 Uhr
Zeile 216:		Zeile 216:
	Die außergewöhnlichen Umstände müssen für die [[Annullierung]] kausal sein. Nach dem Wortlaut des Art. 5 Abs. 3 der [[Fluggastrechteverordnung]] muss die [[Annullierung]] und nach der Sturgeon-Entscheidung des EuGH auch die große [[Verspätung]] eines Fluges auf einen außergewöhnlichen Umstand zurückzuführen sein, also kausal sein. Kommt es demnach dazu, dass das [[Luftfahrtunternehmen]] seinen Flugplan aufgrund von einem außergewöhnlichen Umstand (Streik, Massenerkrankung) umplant, dann kann die [[Annullierung]], große [[Verspätung]] oder [[Nichtbeförderung]] des nachfolgenden, umgeplanten Fluges nicht mehr kausal auf den Streik, sondern vielmehr auf die unternehmerische Entscheidung zurückzuführen ist, auch wenn diese mittelbar durch einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne des Art. 5 Abs. 3 der [[Fluggastrechteverordnung]] hervorgerufen wurde (AG Düsseldorf, Urt. v. 02.03.17, Az.: 51 C 482/16; LG Frankfurt a.M., Urt. v. 29.10.15, Az.: 2-24 S 68/15; LG Frankfurt a.M., Urt. v. 11.05.17, Az.: 2-24 S 136/16).		Die außergewöhnlichen Umstände müssen für die [[Annullierung]] kausal sein. Nach dem Wortlaut des Art. 5 Abs. 3 der [[Fluggastrechteverordnung]] muss die [[Annullierung]] und nach der Sturgeon-Entscheidung des EuGH auch die große [[Verspätung]] eines Fluges auf einen außergewöhnlichen Umstand zurückzuführen sein, also kausal sein. Kommt es demnach dazu, dass das [[Luftfahrtunternehmen]] seinen Flugplan aufgrund von einem außergewöhnlichen Umstand (Streik, Massenerkrankung) umplant, dann kann die [[Annullierung]], große [[Verspätung]] oder [[Nichtbeförderung]] des nachfolgenden, umgeplanten Fluges nicht mehr kausal auf den Streik, sondern vielmehr auf die unternehmerische Entscheidung zurückzuführen ist, auch wenn diese mittelbar durch einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne des Art. 5 Abs. 3 der [[Fluggastrechteverordnung]] hervorgerufen wurde (AG Düsseldorf, Urt. v. 02.03.17, Az.: 51 C 482/16; LG Frankfurt a.M., Urt. v. 29.10.15, Az.: 2-24 S 68/15; LG Frankfurt a.M., Urt. v. 11.05.17, Az.: 2-24 S 136/16).

	==Keine zumutbare Möglichkeit der Vermeidung der Annullierung==		=Keine zumutbare Möglichkeit der Vermeidung der Annullierung=

	===Abstrakte Anforderungen==		===Abstrakte Anforderungen==

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	Diese Problematik isst jedoch noch abschließend zu klären durch den BGH.		Diese Problematik isst jedoch noch abschließend zu klären durch den BGH.

	== Marktführerkampf führt zu Flugausfällen==		=Marktführerkampf führt zu Flugausfällen=
	Im ersten Halbjahr 2018 konnten so viele Flugausfälle verzeichnet werden, wie noch nie. Im Vergleich zum letzten Jahr haben sich die Flugannullierungen verdoppelt:		Im ersten Halbjahr 2018 konnten so viele Flugausfälle verzeichnet werden, wie noch nie. Im Vergleich zum letzten Jahr haben sich die Flugannullierungen verdoppelt:
	* 3920 Flugausfälle im Jahr 2017		* 3920 Flugausfälle im Jahr 2017
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	* der Kampf um die Marktführerposition im deutschen und europäischen Luftraum.		* der Kampf um die Marktführerposition im deutschen und europäischen Luftraum.
	Die Air-Berlin-Pleite im Jahr 2017 löste einen Verdrängungskampf aus. Von heute auf morgen schieden mehr als 140 Flugzeuge aus dem Markt aus. Erst sollte [[Lufthansa]] den Großteil des Personals und der Maschinen übernehmen. Die EU-Kommission übte Druck aus und somit standen weitere Interessenten zur Auswahl, welche Zuschläge für Flugzeuge und Streckenrechte erhielten. Die Fluggesellschaften sicherten sich also Start- und Landerechte (sog. Slots) im Übermaß, welche in der Praxis nicht bedient werden können, da die Maschinen und das Personal zur Abfertigung fehlt. Wenn die Airlines diese Slots nicht nutzen, verlieren sie die Streckenrechte. Im Kampf um Fluggäste lassen sie also den einen oder anderen Flug ausfallen, um das Verlieren der Start- und Landerechte zu vermeiden. Ersatzflugzeuge und –personal, um die unzähligen Slots bedienen zu können, gibt es kaum noch. Normalerweise konnten in Zeiten von Engpässen zusätzliche Maschinen bestellt oder gebrauchte Flugzeuge gekauft/geleast werden. Derzeit ist diese Möglichkeit nicht vorhanden, da die Nachfrage viel größer ist, als das Angebot. Die Flugzeughersteller sind auf Jahre ausgebucht und die Lieferfristen sind sehr lang. Das enorme Wachstum der europäischen Luftfahrt führt zu einer der größten Krisen in der Hauptsaison und hinterlässt unzählige verärgerte und frustrierte Fluggäste. Fast keine Fluggesellschaft aus dem europäischen Raum weist im Jahr 2018 normale Performance-Werte auf.		Die Air-Berlin-Pleite im Jahr 2017 löste einen Verdrängungskampf aus. Von heute auf morgen schieden mehr als 140 Flugzeuge aus dem Markt aus. Erst sollte [[Lufthansa]] den Großteil des Personals und der Maschinen übernehmen. Die EU-Kommission übte Druck aus und somit standen weitere Interessenten zur Auswahl, welche Zuschläge für Flugzeuge und Streckenrechte erhielten. Die Fluggesellschaften sicherten sich also Start- und Landerechte (sog. Slots) im Übermaß, welche in der Praxis nicht bedient werden können, da die Maschinen und das Personal zur Abfertigung fehlt. Wenn die Airlines diese Slots nicht nutzen, verlieren sie die Streckenrechte. Im Kampf um Fluggäste lassen sie also den einen oder anderen Flug ausfallen, um das Verlieren der Start- und Landerechte zu vermeiden. Ersatzflugzeuge und –personal, um die unzähligen Slots bedienen zu können, gibt es kaum noch. Normalerweise konnten in Zeiten von Engpässen zusätzliche Maschinen bestellt oder gebrauchte Flugzeuge gekauft/geleast werden. Derzeit ist diese Möglichkeit nicht vorhanden, da die Nachfrage viel größer ist, als das Angebot. Die Flugzeughersteller sind auf Jahre ausgebucht und die Lieferfristen sind sehr lang. Das enorme Wachstum der europäischen Luftfahrt führt zu einer der größten Krisen in der Hauptsaison und hinterlässt unzählige verärgerte und frustrierte Fluggäste. Fast keine Fluggesellschaft aus dem europäischen Raum weist im Jahr 2018 normale Performance-Werte auf.
	===Verdacht auf das bewusste Anbieten von nicht-bedienbaren Flugverbindungen===		==Verdacht auf das bewusste Anbieten von nicht-bedienbaren Flugverbindungen==
	Experten analysierten die Luftverkehrskrise und stellten fest, dass verschiedene Fluggesellschaften scheinbar Flugverbindung angeboten haben, von denen sie vorher schon absehen konnten, dass für die Durchführung und Abwicklung das Personal und/oder die Maschine gar nicht gestellt werden können. Das könnte wiederum bedeuten, dass die betroffenen Airlines wissentlich zu dieser Chaossituation in der Hochsaison beigetragen haben. Experten erklären jedoch, dass es selbst wenn der ein oder andere Flug, der ausgefallen ist, gar nicht erst angeboten worden wäre, zu erhöhten Ticketpreisen aufgrund des geringeren Flugverbindungsangebots gekommen wäre.		Experten analysierten die Luftverkehrskrise und stellten fest, dass verschiedene Fluggesellschaften scheinbar Flugverbindung angeboten haben, von denen sie vorher schon absehen konnten, dass für die Durchführung und Abwicklung das Personal und/oder die Maschine gar nicht gestellt werden können. Das könnte wiederum bedeuten, dass die betroffenen Airlines wissentlich zu dieser Chaossituation in der Hochsaison beigetragen haben. Experten erklären jedoch, dass es selbst wenn der ein oder andere Flug, der ausgefallen ist, gar nicht erst angeboten worden wäre, zu erhöhten Ticketpreisen aufgrund des geringeren Flugverbindungsangebots gekommen wäre.
	===Die Entschädigungskosten tragen oft die Reisebüros===		==Die Entschädigungskosten tragen oft die Reisebüros==
	Die unzähligen Flugverspätungen und –ausfälle veranlassen die frustrierten Passagiere, Beschwerde einzureichen und eine Entschädigung zu erwirken. Viele Reisende wenden sich dabei an ihre Reisebüros und verlangen Ausgleichszahlungen. Viele Reisebüro-Inhaber sind aufgrund dessen ebenfalls verärgert und richten eine Gruppenbeschwerde an die jeweiligen Fluggesellschaften. Die Reisebüros sind nicht mehr gewillt, die Kosten für die zahlreichen Flugzeiten- und Flughafenänderungen zu tragen.		Die unzähligen Flugverspätungen und –ausfälle veranlassen die frustrierten Passagiere, Beschwerde einzureichen und eine Entschädigung zu erwirken. Viele Reisende wenden sich dabei an ihre Reisebüros und verlangen Ausgleichszahlungen. Viele Reisebüro-Inhaber sind aufgrund dessen ebenfalls verärgert und richten eine Gruppenbeschwerde an die jeweiligen Fluggesellschaften. Die Reisebüros sind nicht mehr gewillt, die Kosten für die zahlreichen Flugzeiten- und Flughafenänderungen zu tragen.
	===Kampf um Maschinen begünstigen die Flugausfälle===		==Kampf um Maschinen begünstigen die Flugausfälle==
	Die Air-Berlin-Pleite 2017 inklusive der Tochtergesellschaft Niki ist nicht der einzige Umstand, der die Flugausfälle im Jahr 2018 begünstigt. Die Fluggesellschaften [[Lufthansa]] und [[Ryanair]] stehen im Kampf um Flugzeuge vor Gericht. Lufthansa klagt die [[Billigfluggesellschaft]] an, dass der Niki-Nachfolger [[Laudamotion]], von dem Ryanair Anteilseigner ist, Flugzeugleasingraten nicht bezahlt hat und reagiert mit einer kurzfristigen Kündigung des Mietvertrags. Ryanair sucht sich im Gegenzug Unterstützung bei den Wettbewerbshütern der EU-Kommission. Die Angelegenheit wird nun vor Gericht ausgetragen. Ein Richter wird entscheiden, ob Lufthansa die Maschinen schnell zurückfordern kann. Somit würde sie die Flotte des Konkurrenten Laudamotion halbieren. Der Hintergrund des Streits sind viel weniger nicht eingehaltene Verträge, als der derzeitige Engpass der Lufthansa-Tochter Eurowings. Das Zurückholen der Maschinen könnte die Zahl der Flugverspätungen und –annullierungen deutlich sinken. Jedoch würde dies eine neue Lücke aufreißen lassen und Laudamotion in einen Engpass führen. Die Flugausfälle würden zwar eine andere Fluggesellschaft betreffen, sich jedoch nach wie vor auf die gesamte Luftverkehrsbranche auswirken, da es nicht die Zahl der frustrierten und betroffenen Fluggäste mindert.		Die Air-Berlin-Pleite 2017 inklusive der Tochtergesellschaft Niki ist nicht der einzige Umstand, der die Flugausfälle im Jahr 2018 begünstigt. Die Fluggesellschaften [[Lufthansa]] und [[Ryanair]] stehen im Kampf um Flugzeuge vor Gericht. Lufthansa klagt die [[Billigfluggesellschaft]] an, dass der Niki-Nachfolger [[Laudamotion]], von dem Ryanair Anteilseigner ist, Flugzeugleasingraten nicht bezahlt hat und reagiert mit einer kurzfristigen Kündigung des Mietvertrags. Ryanair sucht sich im Gegenzug Unterstützung bei den Wettbewerbshütern der EU-Kommission. Die Angelegenheit wird nun vor Gericht ausgetragen. Ein Richter wird entscheiden, ob Lufthansa die Maschinen schnell zurückfordern kann. Somit würde sie die Flotte des Konkurrenten Laudamotion halbieren. Der Hintergrund des Streits sind viel weniger nicht eingehaltene Verträge, als der derzeitige Engpass der Lufthansa-Tochter Eurowings. Das Zurückholen der Maschinen könnte die Zahl der Flugverspätungen und –annullierungen deutlich sinken. Jedoch würde dies eine neue Lücke aufreißen lassen und Laudamotion in einen Engpass führen. Die Flugausfälle würden zwar eine andere Fluggesellschaft betreffen, sich jedoch nach wie vor auf die gesamte Luftverkehrsbranche auswirken, da es nicht die Zahl der frustrierten und betroffenen Fluggäste mindert.
	===Ansturm der frustrierten Passagiere auf Fluggastportale===		==Ansturm der frustrierten Passagiere auf Fluggastportale==
	Fluggastportale bieten enttäuschten Passagieren an, das Durchsetzen von Entschädigungsansprüchen bei Flugverspätungen oder Flugausfällen zu übernehmen. Da viele Fluggäste einen Rechtsstreit mit Fluggesellschaften scheuen, schütteln die meisten Airlines die frustrierten Verbraucher erfolgreich mit einer Berufung auf [[Höhere Gewalt\|höhere Gewalt]] oder [[Außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnliche Umstände]] ab. Jedoch müssen die Airlines in den meisten Fällen Ausgleichszahlungen vornehmen, wenn sie auf Entschädigung verklagt werden. Daher kommen Fluggastportale zum Einsatz, die den rechtlichen Weg für die enttäuschten Reisenden vornehmen. Seit Anfang des Jahres 2018 verzeichnen die Anbieter eine Verdopplung der Anfragen und rechnen mit einem weiteren Anstieg in der Hochsaison bzw. Ferienzeit.		Fluggastportale bieten enttäuschten Passagieren an, das Durchsetzen von Entschädigungsansprüchen bei Flugverspätungen oder Flugausfällen zu übernehmen. Da viele Fluggäste einen Rechtsstreit mit Fluggesellschaften scheuen, schütteln die meisten Airlines die frustrierten Verbraucher erfolgreich mit einer Berufung auf [[Höhere Gewalt\|höhere Gewalt]] oder [[Außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnliche Umstände]] ab. Jedoch müssen die Airlines in den meisten Fällen Ausgleichszahlungen vornehmen, wenn sie auf Entschädigung verklagt werden. Daher kommen Fluggastportale zum Einsatz, die den rechtlichen Weg für die enttäuschten Reisenden vornehmen. Seit Anfang des Jahres 2018 verzeichnen die Anbieter eine Verdopplung der Anfragen und rechnen mit einem weiteren Anstieg in der Hochsaison bzw. Ferienzeit.