Zumutbare Maßnahmen - Versionsgeschichte

Wikipadmin: /* Zumutbarkeit einer Maßnahme */

2019-02-27T10:18:26Z

Zumutbarkeit einer Maßnahme

← Nächstältere Version		Version vom 27. Februar 2019, 10:18 Uhr
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	Die Vielzahl denkbarer außergewöhnlicher Umstände sowie die Unübersehbarkeit des Ausmaßes und der Dauer der hierdurch verursachten Beeinträchtigungen machen es dabei unmöglich, von den Luftverkehrsunternehmen zu verlangen, für jede denkbare Störung des Luftverkehrs in einer Weise gerüstet zu sein, die es erlaubt, durch den Einsatz zusätzlicher Flugzeuge und gegebenenfalls auch zusätzlichen Personals dafür zu sorgen, dass Annullierungen und diesen in den Folgen gleichkommende große Verspätungen stets vermieden werden können. Denn dies erforderte einen '''unwirtschaftlichen Aufwand''', der von den Luftverkehrsunternehmen zu Lasten der Verbraucher über die '''Beförderungspreise''' gedeckt werden müsste und im Übrigen Art. 5 Abs. 3 FluggastrechteVO im Wesentlichen seines Anwendungsbereichs beraubte." '''BGH, Urt. v. 12.06.2014, Az.: X ZR 121/13'''		Die Vielzahl denkbarer außergewöhnlicher Umstände sowie die Unübersehbarkeit des Ausmaßes und der Dauer der hierdurch verursachten Beeinträchtigungen machen es dabei unmöglich, von den Luftverkehrsunternehmen zu verlangen, für jede denkbare Störung des Luftverkehrs in einer Weise gerüstet zu sein, die es erlaubt, durch den Einsatz zusätzlicher Flugzeuge und gegebenenfalls auch zusätzlichen Personals dafür zu sorgen, dass Annullierungen und diesen in den Folgen gleichkommende große Verspätungen stets vermieden werden können. Denn dies erforderte einen '''unwirtschaftlichen Aufwand''', der von den Luftverkehrsunternehmen zu Lasten der Verbraucher über die '''Beförderungspreise''' gedeckt werden müsste und im Übrigen Art. 5 Abs. 3 FluggastrechteVO im Wesentlichen seines Anwendungsbereichs beraubte." '''BGH, Urt. v. 12.06.2014, Az.: X ZR 121/13'''

	Die [[Fluggesellschaft]] muss also darlegen, alle Abwägungen, die zur Streichung des Fluges führten, nachvollziehbar und im Sinne der Bestimmungen der [[~~VO-EG Nr. 261/2004~~]] getroffen zu haben, soweit Ersatzmaßnahmen ersichtlich und zumutbar waren (so auch treffend formuliert durch [http://reise-recht-wiki.de/aussergewoehnliche-umstaende-wegen-streiks-urteil-az-7-c-1205-14-ag-erding.html AG Erding, Urt. v. 27.07.2015, Az.: 7 C 1205/14]).		Die [[Fluggesellschaft]] muss also darlegen, alle Abwägungen, die zur Streichung des Fluges führten, nachvollziehbar und im Sinne der Bestimmungen der [[Fluggastrechteverordnung]] getroffen zu haben, soweit Ersatzmaßnahmen ersichtlich und zumutbar waren (so auch treffend formuliert durch [http://reise-recht-wiki.de/aussergewoehnliche-umstaende-wegen-streiks-urteil-az-7-c-1205-14-ag-erding.html AG Erding, Urt. v. 27.07.2015, Az.: 7 C 1205/14]).

	==Zusammenfassende Definition==		==Zusammenfassende Definition==

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2019-02-27T10:17:43Z

Ergreifen zumutbarer Maßnahmen

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	Umstände und Situationen, die den Flugbetrieb beeinträchtigen bzw. verzögern, können nicht in jedem Fall verhindert werden. Sofern Umstände von außen auf die Betriebssphäre einwirken und von der [[Fluggesellschaft]] nicht beherrscht werden können, liegen [[außergewöhnliche Umstände]] vor. Mit dem Wortlaut der Verordnung ist bei der Frage nach der Entschädigungspflicht der [[Fluggesellschaft]] dann danach zu fragen, ob die Fluggesellschaft den Eintritt solcher Umstände durch das Ergreifen von ihr möglichen und zumutbaren Maßnahmen verhindern konnte, bzw. eine daraus entstehende [[Verspätung]] oder [[Annullierung]].		Umstände und Situationen, die den Flugbetrieb beeinträchtigen bzw. verzögern, können nicht in jedem Fall verhindert werden. Sofern Umstände von außen auf die Betriebssphäre einwirken und von der [[Fluggesellschaft]] nicht beherrscht werden können, liegen [[außergewöhnliche Umstände]] vor. Mit dem Wortlaut der Verordnung ist bei der Frage nach der Entschädigungspflicht der [[Fluggesellschaft]] dann danach zu fragen, ob die Fluggesellschaft den Eintritt solcher Umstände durch das Ergreifen von ihr möglichen und zumutbaren Maßnahmen verhindern konnte, bzw. eine daraus entstehende [[Verspätung]] oder [[Annullierung]].

	Dabei ist zunächst anhand des Wortlauts '''nur maßgeblich''', ob der Eintritt [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]] hätte verhindert werden könne, also der Umstände, die zur [[Annullierung]] bzw. [[Verspätung]] geführt haben - nicht hingegen die [[Annullierung]] bzw. [[Verspätung]] selbst. [[Ausgleichsanspruch\|Ausgleichsansprüche]] nach der [[Fluggastrechteverordnung]] sollen allerdings neben der Entschädigung des Passagiers auch Versäumnisse von [[Luftfahrtunternehmen]] in deren eigenem Betriebsbereich sanktionieren. Beim Eintritt [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]] könnte sich die [[Fluggesellschaft]] also, trotz ggfs. möglicher Verhinderung einer [[Annullierung]] bzw. [[Verspätung]], unter Berufung auf das Vorliegen nicht beherrschbarer Umstände in jedem Fall aus der Verantwortung ziehen. Dies kann dem Zweck der [[Fluggastrechteverordnung]], insbesondere dem Verbraucherschutz, nicht gerecht werden. Daher ist zu fordern, dass auch nach Eintritt [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]] die [[Fluggesellschaft]] verpflichtet ist, alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um eine [[Annullierung]] bzw. [[Verspätung]] doch noch zu verhindern ([http://reise-recht-wiki.de/zumutbare-massnahmen-zur-abwendung-eines-aussergewoehnlichen-umstands-urteil-az-c-549-07-eugh.html '''EuGH, Urteil vom 22.12.2008, Az. C-549/07''']).		Dabei ist zunächst anhand des Wortlauts '''nur maßgeblich''', ob der Eintritt [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]] hätte verhindert werden könne, also der Umstände, die zur [[Annullierung]] bzw. [[Verspätung]] geführt haben - nicht hingegen die [[Annullierung]] bzw. [[Verspätung]] selbst. [[Ausgleichsanspruch\|Ausgleichsansprüche]] nach der [[Fluggastrechteverordnung]] sollen allerdings neben der Entschädigung des Passagiers auch Versäumnisse von [[Luftfahrtunternehmen]] in deren eigenem Betriebsbereich sanktionieren. Beim Eintritt [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]] könnte sich die [[Fluggesellschaft]] also, trotz ggfs. möglicher Verhinderung einer [[Annullierung]] bzw. [[Verspätung]], unter Berufung auf das Vorliegen nicht beherrschbarer Umstände in jedem Fall aus der Verantwortung ziehen. Dies kann dem Zweck der [[Fluggastrechteverordnung]], insbesondere dem Verbraucherschutz, nicht gerecht werden. Daher ist zu fordern, dass '''auch nach Eintritt [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]]''' die [[Fluggesellschaft]] verpflichtet ist, alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um eine [[Annullierung]] bzw. [[Verspätung]] doch noch zu verhindern ([http://reise-recht-wiki.de/zumutbare-massnahmen-zur-abwendung-eines-aussergewoehnlichen-umstands-urteil-az-c-549-07-eugh.html '''EuGH, Urteil vom 22.12.2008, Az. C-549/07''']).

	==Zumutbarkeit einer Maßnahme==		==Zumutbarkeit einer Maßnahme==

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2019-02-27T10:05:12Z

Zumutbare Maßnahmen Definition

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	=Zumutbare Maßnahmen Definition=		=Zumutbare Maßnahmen Definition=
			Eine Definition, was unter [[zumutbare Maßnahmen\|zumutbaren Maßnahmen]] zu verstehen ist, findet sich in der [[Fluggastrechteverordnung]] nicht. Die Definition kann anhand des '''Wortlautes''' der Verordnung und der zu [http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html#point5 Art. 5 Abs. 3 VO-EG Nr. 261/2004] vorhandenen '''Rechtsprechung''' erfolgen. Eine pauschale Definition ist dabei nicht möglich, jedoch eine Orientierung an der Rechtsprechung des EuGH geboten.

	'''Wortlaut [http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html#point5 Art. 5 Abs. 3 VO-EG Nr. 261/2004]:'''		'''Wortlaut [http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html#point5 Art. 5 Abs. 3 VO-EG Nr. 261/2004]:'''
	Ein [[Ausführendes Luftfahrtunternehmen – richtiger Anspruchsgegner\|ausführendes Luftfahrtunternehmen]] ist nicht verpflichtet, [[ Anspruch auf Ausgleichszahlung bei Flugverspätung und Flugannullierung\|Ausgleichszahlungen]] [...] zu leisten, wenn es nachweisen kann, dass die [[Annullierung]] auf [[außergewöhnliche Umstände]] zurückgeht, die sich auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn alle '''zumutbaren Maßnahmen''' ergriffen worden wären.		Ein [[Ausführendes Luftfahrtunternehmen – richtiger Anspruchsgegner\|ausführendes Luftfahrtunternehmen]] ist nicht verpflichtet, [[ Anspruch auf Ausgleichszahlung bei Flugverspätung und Flugannullierung\|Ausgleichszahlungen]] [...] zu leisten, wenn es nachweisen kann, dass die [[Annullierung]] auf [[außergewöhnliche Umstände]] zurückgeht, die sich auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn alle '''zumutbaren Maßnahmen''' ergriffen worden wären.
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	:*''Umstritten'' ist ebenso, ob das Kriterium der [[zumutbare Maßnahmen\|zumutbaren Maßnahmen]] sich sowohl auf die Verhinderung des Eintretens [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]] bezieht, als auch gleichsam auf die Verhinderung von [[Verspätung\|Verspätungen]] bzw. [[Annullierung\|Annullierungen]], d.h. ob die [[Fluggesellschaft]] in Bezug auf beides alle ihr zumutbare Maßnahmen ergreifen muss		:*''Umstritten'' ist ebenso, ob das Kriterium der [[zumutbare Maßnahmen\|zumutbaren Maßnahmen]] sich sowohl auf die Verhinderung des Eintretens [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]] bezieht, als auch gleichsam auf die Verhinderung von [[Verspätung\|Verspätungen]] bzw. [[Annullierung\|Annullierungen]], d.h. ob die [[Fluggesellschaft]] in Bezug auf beides alle ihr zumutbare Maßnahmen ergreifen muss

	Eine Definition, was unter [[zumutbare Maßnahmen\|zumutbaren Maßnahmen]] zu verstehen ist, findet sich in der [[Fluggastrechteverordnung]] nicht. Die Definition kann anhand des '''Wortlautes''' der Verordnung und der zu [http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html#point5 Art. 5 Abs. 3 VO-EG Nr. 261/2004] vorhandenen '''Rechtsprechung''' erfolgen.
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			Der Beantwortung dieser Fragen soll sich im Folgenden anhand der Rechtsprechung genähert werden. Dabei ist die Rechtsprechung des höchstinstanzlichen Gerichts, des EuGH, für die Auslegung von EU-Recht (auch "Unionsrecht") von entscheidender Bedeutung (Vgl. Art. 267 AEUV).
	==Ergreifen zumutbarer Maßnahmen==		==Ergreifen zumutbarer Maßnahmen==
	Umstände und Situationen, die den Flugbetrieb beeinträchtigen bzw. verzögern, können nicht in jedem Fall verhindert werden. Sofern Umstände von außen auf die Betriebssphäre einwirken und von der [[Fluggesellschaft]] nicht beherrscht werden können, liegen [[außergewöhnliche Umstände]] vor. Mit dem Wortlaut der Verordnung ist bei der Frage nach der Entschädigungspflicht der [[Fluggesellschaft]] dann danach zu fragen, ob die Fluggesellschaft den Eintritt solcher Umstände durch das Ergreifen von ihr möglichen und zumutbaren Maßnahmen verhindern konnte, bzw. eine daraus entstehende [[Verspätung]] oder [[Annullierung]].		Umstände und Situationen, die den Flugbetrieb beeinträchtigen bzw. verzögern, können nicht in jedem Fall verhindert werden. Sofern Umstände von außen auf die Betriebssphäre einwirken und von der [[Fluggesellschaft]] nicht beherrscht werden können, liegen [[außergewöhnliche Umstände]] vor. Mit dem Wortlaut der Verordnung ist bei der Frage nach der Entschädigungspflicht der [[Fluggesellschaft]] dann danach zu fragen, ob die Fluggesellschaft den Eintritt solcher Umstände durch das Ergreifen von ihr möglichen und zumutbaren Maßnahmen verhindern konnte, bzw. eine daraus entstehende [[Verspätung]] oder [[Annullierung]].

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2019-02-27T10:01:29Z

Zumutbare Maßnahmen Definition

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	=Zumutbare Maßnahmen Definition=		=Zumutbare Maßnahmen Definition=
	Eine Definition, was unter [[zumutbare Maßnahmen\|zumutbaren Maßnahmen]] zu verstehen ist, findet sich in der [[Fluggastrechteverordnung]] nicht. Die Definition kann anhand des '''Wortlautes''' der Verordnung und der zu [http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html#point5 Art. 5 Abs. 3 VO-EG Nr. 261/2004] vorhandenen '''Rechtsprechung''' erfolgen.

	'''Wortlaut [http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html#point5 Art. 5 Abs. 3 VO-EG Nr. 261/2004]:'''		'''Wortlaut [http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html#point5 Art. 5 Abs. 3 VO-EG Nr. 261/2004]:'''
	Ein [[Ausführendes Luftfahrtunternehmen – richtiger Anspruchsgegner\|ausführendes Luftfahrtunternehmen]] ist nicht verpflichtet, [[ Anspruch auf Ausgleichszahlung bei Flugverspätung und Flugannullierung\|Ausgleichszahlungen]] [...] zu leisten, wenn es nachweisen kann, dass die [[Annullierung]] auf [[außergewöhnliche Umstände]] zurückgeht, die sich auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn alle '''zumutbaren Maßnahmen''' ergriffen worden wären.		Ein [[Ausführendes Luftfahrtunternehmen – richtiger Anspruchsgegner\|ausführendes Luftfahrtunternehmen]] ist nicht verpflichtet, [[ Anspruch auf Ausgleichszahlung bei Flugverspätung und Flugannullierung\|Ausgleichszahlungen]] [...] zu leisten, wenn es nachweisen kann, dass die [[Annullierung]] auf [[außergewöhnliche Umstände]] zurückgeht, die sich auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn alle '''zumutbaren Maßnahmen''' ergriffen worden wären.
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	:*''Umstritten'' ist ebenso, ob das Kriterium der [[zumutbare Maßnahmen\|zumutbaren Maßnahmen]] sich sowohl auf die Verhinderung des Eintretens [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]] bezieht, als auch gleichsam auf die Verhinderung von [[Verspätung\|Verspätungen]] bzw. [[Annullierung\|Annullierungen]], d.h. ob die [[Fluggesellschaft]] in Bezug auf beides alle ihr zumutbare Maßnahmen ergreifen muss		:*''Umstritten'' ist ebenso, ob das Kriterium der [[zumutbare Maßnahmen\|zumutbaren Maßnahmen]] sich sowohl auf die Verhinderung des Eintretens [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]] bezieht, als auch gleichsam auf die Verhinderung von [[Verspätung\|Verspätungen]] bzw. [[Annullierung\|Annullierungen]], d.h. ob die [[Fluggesellschaft]] in Bezug auf beides alle ihr zumutbare Maßnahmen ergreifen muss

			Eine Definition, was unter [[zumutbare Maßnahmen\|zumutbaren Maßnahmen]] zu verstehen ist, findet sich in der [[Fluggastrechteverordnung]] nicht. Die Definition kann anhand des '''Wortlautes''' der Verordnung und der zu [http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html#point5 Art. 5 Abs. 3 VO-EG Nr. 261/2004] vorhandenen '''Rechtsprechung''' erfolgen.
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2019-02-27T10:00:57Z

Zumutbare Maßnahmen Definition

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	:*Mögliche und zumutbare Maßnahmen, die einer [[Fluggesellschaft]] im Betriebsablauf zur Verfügung stehen		:*Mögliche und zumutbare Maßnahmen, die einer [[Fluggesellschaft]] im Betriebsablauf zur Verfügung stehen
	:*Umstritten ist, was für eine [[Fluggesellschaft]] im Einzelfall "zumutbar" ist		:*''Umstritten'' ist, was für eine [[Fluggesellschaft]] im Einzelfall "zumutbar" ist
	:*Umstritten ist ebenso, ob das Kriterium der [[zumutbare Maßnahmen\|zumutbaren Maßnahmen]] sich sowohl auf die Verhinderung des Eintretens [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]] bezieht, als auch gleichsam auf die Verhinderung von [[Verspätung\|Verspätungen]] bzw. [[Annullierung\|Annullierungen]], d.h. ob die [[Fluggesellschaft]] in Bezug auf beides alle ihr zumutbare Maßnahmen ergreifen muss		:*''Umstritten'' ist ebenso, ob das Kriterium der [[zumutbare Maßnahmen\|zumutbaren Maßnahmen]] sich sowohl auf die Verhinderung des Eintretens [[außergewöhnliche Umstände\|außergewöhnlicher Umstände]] bezieht, als auch gleichsam auf die Verhinderung von [[Verspätung\|Verspätungen]] bzw. [[Annullierung\|Annullierungen]], d.h. ob die [[Fluggesellschaft]] in Bezug auf beides alle ihr zumutbare Maßnahmen ergreifen muss

	</div>		</div>
	<br>		<br>

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2019-02-26T18:26:15Z

Zusammenfassende Definition

← Nächstältere Version		Version vom 26. Februar 2019, 18:26 Uhr
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	'''Ergreifen Zumutbare Maßnahmen'''		'''Ergreifen Zumutbare Maßnahmen'''

	:*Es entspricht dem Zweck der Verordnung, dass die Fluggesellschaft sowohl den Eintritt außergewöhnlicher Umstände durch das Ergreifen von möglichen und zumutbaren Maßnahmen verhindern muss, als auch eine Mögliche Verspätung oder Annullierung in Folge des Eintritts außergewöhnlicher Umstände.		:*Es entspricht dem Zweck der Verordnung, dass die Fluggesellschaft '''sowohl''' den Eintritt außergewöhnlicher Umstände durch das Ergreifen von möglichen und zumutbaren Maßnahmen verhindern muss, '''als auch''' eine Mögliche Verspätung oder Annullierung in Folge des Eintritts außergewöhnlicher Umstände.

	'''Zumutbarkeit'''		'''Zumutbarkeit'''

Wikipadmin: /* Zusammenfassende Definition */

2019-02-26T18:25:41Z

Zusammenfassende Definition

← Nächstältere Version		Version vom 26. Februar 2019, 18:25 Uhr
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	'''Zumutbarkeit'''		'''Zumutbarkeit'''
	:*Zumutbar sind solche Maßnahmen, die unter Einbeziehung der Wirtschaftlichkeit des Flugbetriebs einer konkreten Fluggesellschaft, tatsächlich ergriffen werden können.		:*Zumutbar sind solche Maßnahmen, die unter Einbeziehung der '''Wirtschaftlichkeit''' des Flugbetriebs einer konkreten Fluggesellschaft, tatsächlich ergriffen werden können. Daher muss eine Fluggesellschaft auf bekannte, absehbare und im Flugbetrieb kalkulierbare Risiken bzw. '''[[außergewöhnliche Umstände]]''' vorbereitet sein, nicht jedoch auf jeden denkbaren Zwischenfall.

	</div>		</div>

Wikipadmin: /* Zusammenfassende Definition */

2019-02-26T18:23:31Z

Zusammenfassende Definition

← Nächstältere Version		Version vom 26. Februar 2019, 18:23 Uhr
Zeile 37:		Zeile 37:
	'''Ergreifen Zumutbare Maßnahmen'''		'''Ergreifen Zumutbare Maßnahmen'''

	:*~~lateinisch definitio ''de'' (~~von ~~etwas / aus etwas heraus) + finis (Grenze)~~		:*Es entspricht dem Zweck der Verordnung, dass die Fluggesellschaft sowohl den Eintritt außergewöhnlicher Umstände durch das Ergreifen von möglichen und zumutbaren Maßnahmen verhindern muss, als auch eine Mögliche Verspätung oder Annullierung in Folge des Eintritts außergewöhnlicher Umstände.
	~~:*'''Legaldefinition''' Begriffsbestimmung eines Rechtsbegriffes durch~~ eine ~~Rechtsnorm.~~
	~~:*'''Klassifikationen einer Definition''' Die Definitionstheorie unterscheidet zwischen Extension und Intension eines Ausdruckes~~.

	'''Zumutbarkeit'''		'''Zumutbarkeit'''
	:*		:*Zumutbar sind solche Maßnahmen, die unter Einbeziehung der Wirtschaftlichkeit des Flugbetriebs einer konkreten Fluggesellschaft, tatsächlich ergriffen werden können.

	</div>		</div>

Wikipadmin: /* Zusammenfassende Definition */

2019-02-26T18:20:10Z

Zusammenfassende Definition

← Nächstältere Version		Version vom 26. Februar 2019, 18:20 Uhr
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	==Zusammenfassende Definition==		==Zusammenfassende Definition==
	Maßgeblich ist letzendlich die Rechtsprechung bzw. Auslegung der [[~~Fluggastrechteordnung~~]] durch den EuGH als höchstinstanzliches Gericht. Anhand dessen lassen sich folgende Definitionen formulieren:		Maßgeblich ist letzendlich die Rechtsprechung bzw. Auslegung der [[Fluggastrechteverordnung]] durch den EuGH als höchstinstanzliches Gericht. Anhand dessen lassen sich folgende Definitionen formulieren:

	<div style="background:#E5ECFF; padding:5px 5px 5px 5px;">		<div style="background:#E5ECFF; padding:5px 5px 5px 5px;">

Wikipadmin: /* Zusammenfassende Definition */

2019-02-26T18:20:03Z

Zusammenfassende Definition

← Nächstältere Version		Version vom 26. Februar 2019, 18:20 Uhr
Zeile 31:		Zeile 31:

	==Zusammenfassende Definition==		==Zusammenfassende Definition==
			Maßgeblich ist letzendlich die Rechtsprechung bzw. Auslegung der [[Fluggastrechteordnung]] durch den EuGH als höchstinstanzliches Gericht. Anhand dessen lassen sich folgende Definitionen formulieren:

	<div style="background:#E5ECFF; padding:5px 5px 5px 5px;">		<div style="background:#E5ECFF; padding:5px 5px 5px 5px;">